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    • 专利摘要:
    Eswird eine biegsame Düsemit einer derart verbesserten Konstruktion angegeben, dass der Düsenkörper geklapptwird, wenn ein winkliger Eckenbereich gereinigt wird, wodurch dieBequemlichkeit im Gebrauch gesteigert wird und wodurch ein großer Bereich leichtgereinigt wird. Die biegsame Düsefür einenStaubsauger enthälteinen Düsenkörper, dergeklappt wird und der mit einer Wand in innigen Kontakt gelangt,wenn er einen winkligen Eckenbereich der Wand berührt. Diebiegsame Düseenthältobere und untere Gehäuse(130, 110), die in ihrem Innern mit einer Vielzahl von Ansaugströmungsdurchgängen versehensind. An den gegenüberliegenden Seitender oberen und unteren Gehäuse(130, 110) sind Zusatzdüsen(300) angelenkt. Eine Eckendüse(200) bewegt sich im Zusammenwirken mit der Schwenkbewegung derZusatzdüsen(300) vorwärtsund zurück.
    公开号:DE102004025598A1
    申请号:DE200410025598
    申请日:2004-05-25
    公开日:2005-05-19
    发明作者:Keon-Soo Choi；Jong-Kook Lim
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-02
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder mitanhängigenkoreanischen Patentanmeldung Nr. 2003-72873, eingereicht am 20.Oktober 2003 beim koreanischen Amt für geistiges Eigentum beansprucht,wobei die Offenbarung der betreffenden Anmeldung hier vollständig durchBezugnahme einbezogen wird.
    [0002] DieseAnmeldung steht mit der anhängigen Anmeldung,betitelt "BiegsamesVerlängerungsrohr miteinem Anschluss füreinen Staubsauger",(koreanische Anmeldung 10-2003-72874, eingereicht am 20. Oktober2003) in Verbindung, deren Offenbarung demselben Anmelder wie dieder vorliegenden Anmeldung gehörtund die hier durch Bezugnahme vollständig einbezogen wird.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger und insbesondereauf eine biegsame Düsefür einenStaubsauger, bei dem der Körperder biegsamen bzw. verformbare Düseimstande ist, zusammengeklappt zu werden, um dadurch eine bequemeReinigung eines Eckenbereichs zu ermöglichen, in welchem zwei Wände aufeinandertreffen.
    [0004] 1 und 2 zeigen eine biegsame Düse gemäß einemStand der Technik, der in der koreanischen ungeprüften Patentanmeldung Nr. 2003-0005545,veröffentlichtam 23. Januar 2003, angegeben ist.
    [0005] 1 veranschaulicht in einerDraufsicht den Aufbau der biegsamen Düse gemäß dem Stand der Technik, und 2 zeigt eine Darstellungdes gedrehten Zustands der linken und rechten Körper, wenn ein winkliger Eckenbereichgereinigt wird. Die biegsame Düseenthälteinen mittleren Körper 1,der mit einem Saugrohr eines (nicht dargestellten) Staubsaugersverbunden ist, linke und rechte Körper 2, 2', die auf gegenüberliegendenSeiten des mittleren Körpers 1 vorgesehensind, sowie ein Paar von Federn 3 zur Bereitstellung einerRückstellkraftzur Rückführung derlinken und rechten Körper 2, 2' in ihre Ursprungspositionen,nachdem die linken und rechten Körper 2, 2' gedreht sind.
    [0006] Dermittlere Körper 1 istmit einem Sauganschluss 11 zum Einsaugen von Staub oderdergleichen versehen, und "T"-förmigeFührungsnute(nicht dargestellt) sind auf gegenüberliegenden Seiten des mittlerenKörpers 1 zurFührungder Drehung der linken und rechten Körper 2, 2' sowie zur Festlegung bzw.Fixierung der linken und rechten Körper 2, 2' an dem mittlerenKörpergebildet. Auf einer Oberseite des mittleren Körpers 1 sind (nichtdargestellte) Federführungslöcher gebildet,die es ermöglichen,dass sich das eine Ende der mit den linken und rechten Körper 2, 2' verbundenenFedern 3 dreht.
    [0007] Dielinken und rechten Körper 2, 2' weisen Vorsprungsführungen,die an Querseiten der linken bzw. rechten Körper gebildet sind, um in dieFührungsnuteneinzugreifen, Federverbindungsnuten 24, 24', die auf denoberen Seiten der linken und rechten Körper gebildet sind, so dassdie Federn 3 in die Federverbindungsnuten 24 bzw. 24' eingesetzt sind,und Ansaugnuten 21, 21' auf, die an den Mitten der unterenSeiten der linken bzw. rechten Körpergebildet sind, um Staub in den Ansauganschluss 11 des mittlerenKörpers 1 zuleiten. Zusätz lichsind die unteren Enden der Vorsprungsführungen 22, 22' mit Abschirmwänden 23, 23' ausgebildet,um den Verlust einer Ansaugkraft an den Verbindungsteilen mit dem mittlerenKörper 1 zuverhindern.
    [0008] EineBodenseite des mittleren Körpers 1 ist mitersten bis dritten Vorsprüngen 14, 14', 14'' versehen, wobei jeder der zweitenund dritten Vorsprünge 14', 14'' so ausgebildet ist, dass er eineQuerwand parallel zu einer der Ansaugnuten 21, 21' enthält, wie diesin 2 gezeigt ist. Dererste Vorsprung 14 ist an dem mittleren unteren Ende zwischendem zweiten Vorsprung 14' unddem dritten Vorsprung 14'' gebildet. Anden ersten und zweiten Vorsprüngen 14, 14' sind vorstehendeTeile 15, 15' sogebildet, dass sich die Abschirmwand 23, die am rechtenKörper 2' gebildet ist,mit den vorstehenden Teilen 15, 15' in Kontakt befindet und dass sichdie Abschirmwand 23' amlinken Körper 2 mitden ersten und dritten Vorsprüngen 14, 14'' in Kontakt befindet, wodurch die Drehradiender Abschirmwände 23, 23' voneinander verschiedensind.
    [0009] Aufden Oberseiten der Abschirmwände 23, 23' sind Abschirmwandführungen 23'' gebildet, und mit den Abschirmwandführungen 23'' in Eingriff befindliche Abschirmwand-Führungsnuten 17, 17'' sind an der Bodenseite des mittlerenKörpers 1 sogebildet, dass sie unterschiedliche Durchmesser aufweisen, wodurchdie Abschirmwände 23, 23' gleichmäßig gedrehtwerden können.
    [0010] DieFedern 3 sind aus zwei Torsionsfedern gebildet, deren jedemit einem Ende an dem mittleren Körper 1 befestigt istund deren jede an dem anderen Ende in eine der Federverbindungsnuten 24, 24' eingesetztist; infolgedessen stellen die Federn 3 eine Rückstellkraftzur Verfügung,wenn die linken und rechten Körper 2, 2' aufgrund einesMöbelteilesoder einer Wand gedreht werden.
    [0011] Wieoben beschrieben, sind beim Stand der Technik der mittlere Körper 1 sowiedie linken und rechten Körper 2, 2' in ei ner solchenWeise konstruiert, bzw. aufgebaut, dass es leicht und bequem ist, einenwinkligen Eckenbereich allein auf der Grundlage der Drehung derlinken und rechten Körper 2, 2' zu kehren bzw.reinigen. Beim Stand der Technik gibt es jedoch mehrere Problemeinsofern, als es schwierig ist, das Ansaugrohr zu benutzen. Es istschwierig, einen weiten Bereich bequem zu reinigen, da es unmöglich ist,die linken und rechten Körper 2, 2' auszufahren,und das Führungslochkann durch Fremdstoffe, wie durch in den Ansauganschluss 11 eingeblasenenStaub verstopft sein bzw. werden. Die Wirkung der Federn 3 kanndurch Fremdstoffe gestört sein,falls die Reinigungsoperation übereine lange Zeitspanne durchgeführtwird, da die Federführungslöcher 13 unddie Federn 3 neben dem Ansauganschluss 11 deszentralen bzw. mittleren Körpers 1 positioniertsind.
    [0012] Damitexistiert bisher ein unangesprochener Bedarf in der Industrie, sichden zuvor erwähnten Mängeln undUnzulänglichkeitenzu widmen.
    [0013] Demgemäß ist dievorliegende Erfindung geschaffen worden, um die oben erwähnten, beim Standder Technik auftretenden Probleme zu lösen.
    [0014] Umeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen bzw. um ein Ziel der vorliegendenErfindung zu erreichen, ist eine biegsame Düse für einen Staubsauger mit einemDüsenkörper geschaffen,der zusammengeklappt wird und der in engen Kontakt mit einer Wandgelangt, wenn er mit einem winkligen Eckenbereich der Wand in Kontaktgerät. Diebiegsame Düseenthältuntere und obere Gehäusebzw. Behältnisse,die mit einer Vielzahl von Ansaugströmungsdurchgängen in ihrem Innern versehensind, Zusatz- bzw. Hilfsdüsen,die an bzw. auf gegenüberliegendenSeiten der oberen und unteren Gehäuse angelenkt sind, und eineEckendüse,die im Zusammenwirken mit der Schwenkbewegung der Zusatz- bzw. Hilfsdüsen vorwärts undrückwärts bewegtwird.
    [0015] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung wird es bevorzugt, dass die Ansaugströmungsdurchgänge einenersten Gang bzw. Kanal, der mit den Zusatzdüsen verbunden ist, einen zweitenGang bzw. Kanal, der mit der Eckendüse verbunden ist, und einenHohlraum enthalten, in welchem die ersten und zweiten Gänge bzw.Kanäle zusammentreffen.Die Vielzahl der Ansaugströmungsdurchgänge kanndurch Trennwändein einer solchen Weise festgelegt sein, dass sie im Hohlraum zusammentreffen,und die ersten und zweiten Gänge bzw.Kanälesowie der Hohlraum sind durch eine zusammenhängend gebildete Dichtungsabdeckungabgedichtet.
    [0016] Diebiegsame bzw. auslenkbare Düsekann ein vorderes Ansaugkanalteil, welches sich zusammen mit derEckendüseim Zusammenwirken mit der Vorwärts-und Rückwärtsbewegungder Eckendüse bewegt,enthalten, währenddas vordere Ansaugkanalteil in dem zweiten Gang bzw. Kanal geführt wird. Dasvordere Ansaugkanalteil kann einen Verriegelungsvorsprung enthalten,der an dessen einen Ende gebildet ist und der in einem Verriegelungsschlitzbefestigt wird, welcher in der Eckendüse vorgesehen ist, wodurchsich der vordere Ansaugkanal zusammen mit der Eckendüse im Zusammenwirkenmit deren Vorwärts-und Rückwärtsbewegungbewegt.
    [0017] JedeZusatz- bzw. Hilfsdüseenthältein Zusatzdüsen-Grunteil,welches in dem unteren Düsengehäuse schwenkbarinstalliert ist, einen Zusatz- bzw. Hilfsdüsenkörper, der mit dem Hilfsdüsen-Grundteilin einer solchen Weise verbunden ist, dass er in Längsrichtungausfahrbar ist, und eine Hilfs- bzw. Zusatzdüsenabdeckung, die mit dem Hilfs-bzw. Zusatzdüsen-Grundteilverbunden ist und die verhindert, dass der Zusatz- bzw. Hilfsdüsenkörper inLängsrichtungabbricht.
    [0018] JedeZusatzdüsekann ferner einen von einem Ende des Zusatzdüsenkörpers abstehenden Verriegelungsvorsprungund eine Vielzahl von Eingriffseinbuchtungen aufweisen, die an eineminneren Umfang der Zusatzdüsenabdeckungvorgesehen sind. Jede Eingriffs- bzw. Anlageeinbuchtung weist einekonstante Breite und Tiefe entsprechend dem Verriegelungsvorsprungauf, wodurch der Zusatzdüsenkörper Schrittfür Schrittpro Breite der jeweiligen Anlageeinbuchtung ausgefahren und zurückgezogen wird,wenn er in seiner Längsrichtungausgefahren und zurückgezogenwird. Die Zusatzdüsenkönnen vorzugsweisemit elastischen Gliedern an ihren Gelenkverbindungen versehen sein,wobei die betreffenden elastischen Glieder die Zusatzdüsen in ihre Ausgangspositionenelastisch zurückführen. DieZusatzdüsenkönnenmit den Ansaugströmungsdurchgängen inVerbindung sein, wenn sie in einer Linie ausgerichtet sind. DieAnsaugströmungsdurchgänge können vonden Ansaugströmungsgängen abgetrenntbzw. abgesperrt sein, wenn sie geschwenkt sind.
    [0019] DieEckendüsekann einen Eckendüsenkörper miteinem winkligen Ende, einen am Boden des Eckendüsenkörpers gebildeten Ansauganschluss undeinen Führungsschlitzenthalten, mit dem die Zusatzdüsenverbunden sind. Die Zusatzdüsenenthalten Verbindungsglieder, deren jedes mit einem in einem Führungsschlitzsitzenden Führungsvorsprung versehenist, wodurch die Verbindungsglieder neben den Gelenkachsen positioniertsind; somit kann die Eckendüsevorwärtsund rückwärts bewegtwerden, wenn die Zusatzdüsengeschwenkt werden. Der Führungsschlitzist so ausgebildet, dass er die beiden Führungsvorsprünge derZusatzdüsenaufnimmt und den kreisförmigenFest- bzw. Konstantwert entsprechend der Schwenkungsspur bzw. -bahnder Führungsvorsprünge enthält, so dassdie Eckendüsevorsteht, wenn der zwischen den Zusatzdüsen eingeschlossene bzw. enthalteneWinkel ein spitzer Winkel ist, da die Zusatzdüsen geschwenkt sind.
    [0020] Anderebzw. weitere Systeme, Verfahren, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung werden füreinen Durchschnittsfachmann auf eine Überprüfung der folgenden Zeichnungenund der detaillierten Beschreibung ersichtlich werden. Es ist beabsichtigt,dass sämtlichederartigen zusätzlichen Systeme,Verfahren, Merkmale und Vorteile in diese Beschreibung als innerhalbdes Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung liegend eingeschlossenund durch die beigefügtenPatentansprüchegeschützt sind.
    [0021] Dieobigen sowie weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung unterBezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen näher ersichtlichwerden. Die Komponenten in den Zeichnungen sind nicht notwendigerweiseso dargestellt, dass eine Hervorhebung erfolgt; vielmehr sind siezur klaren Darstellung der Prinzipien der vorliegenden Erfindungdargestellt. Überdiesbezeichnen entsprechende Bezugszeichen in den Zeichnungen entsprechendeEinzelteile in den verschiedenen Ansichten.
    [0022] 1 veranschaulichtin einer Draufsicht eine biegsame Düse gemäß dem Stand der Technik.
    [0023] 2 veranschaulichtin einer schematischen Darstellung den gedrehten Zustand von linken undrechten Körpernder biegsamen Düsegemäß dem Standder Technik, wenn ein Winkeleckenbereich gereinigt wird.
    [0024] 3 zeigteine perspektivische Explosionsansicht einer biegsamen Düse für einenStaubsauger gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0025] 4 veranschaulichtin einer unteren Perspektivansicht die Verbindungsbeziehung zwischen einerEckendüseund einem vorderen Ansaugkanal gemäß der vorliegenden Erfindungin einem vergrößerten Maßstab.
    [0026] 5 veranschaulichtin einer teilweise weggeschnittenen vergrößerten Ansicht einen Hauptteil desInne ren einer Zusatzdüseder biegsamen Düse gemäß der vorliegendenErfindung.
    [0027] 6 veranschaulichtin einer teilweise weggeschnittenen Perspektivansicht das Innereder in 5 dargestellten Zusatzdüse, wenn sich diese im ausgefahrenenZustand befindet.
    [0028] 7 veranschaulichtin einer Perspektivansicht die biegsame Düse für einen Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung in einem Zustand, in welchem die obere Düsenabdeckungentfernt ist.
    [0029] 8 veranschaulichtin einer Perspektivansicht die biegsame Düse für einen Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung in einem Zustand, in welchem die obere Düsenabdeckungentfernt und die Zusatzdüseweg- bzw. umgeklappt ist.
    [0030] 9 veranschaulichtin einer Perspektivansicht die biegsame Düse für einen Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung in dem Zustand, in welchem ein unteres Düsengehäuse entferntist.
    [0031] 10 veranschaulichteinen Zustand, in welchem die biegsame Düse für einen Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung eine winklige Wand reinigt.
    [0032] DetaillierteBeschreibung der bevorzugten Ausführungsform Nachstehend wirdder Aufbau einer biegsamen Düsefür einenStaubsauger gemäß der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im Einzelnenbeschrieben.
    [0033] 3 veranschaulichtin einer perspektivischen Explosionsansicht eine biegsame Düse für einenStaubsauger gemäß der vorliegendenErfindung. Wie in der Zeichnung dargestellt, enthält die erfindungsgemäße biegsameDüse 100 ersteund zweite Gängebzw. Kanäle 111, 112,ein unteres Düsengehäuse 110 miteinem Hohlraum 113, eine Dichtungsabdeckung 120,die überden ersten und zweiten Gängenbzw. Kanälen 111, 112 unddem Hohlraum 113 liegt, um diese Elemente abzudichten,und ein oberes Düsengehäuse 130.Die oberen und unteren Düsengehäuse 110, 130 bildeneinen Düsenkörper, undder Düsenkörper istmit einer Eckendüse 200 versehen,die in einer solchen Weise installiert ist, dass sie sich in einerBewegungsrichtung der biegsamen Düse 100 vorwärts undrückwärts bewegt.Die linken und rechten Enden des Düsenkörpers sind mit Gelenkaufnahmeteilen 115 imunteren Düsengehäuse 110 versehen.Zusatzdüsen 300 sindin der Längsrichtungdes Düsenkörpers ausfahrbarund an den Gelenkaufnahmeteilen 115 gelenkt.
    [0034] Dasuntere Düsengehäuse 110 bildetden unteren Teil des Körpersder erfindungsgemäßen biegsamenDüse 100,und eine Vielzahl von Ansaugströmungsdurchgängen istin dem unteren Düsengehäuse 110 vorgesehen.Die betreffenden Ansaugströmungsdurchgänge enthalteneinen ersten Durchgang bzw. Kanal 111, der mit den Zusatzdüsen 300 verbundenist, und einen zweiten Durchgang bzw. Kanal 112, der mitder Eckendüse 200 verbundenist, in der die ersten und zweiten Kanäle bzw. Durchgänge 111, 112 imHohlraum 113 zusammentreffen. Trennwände legen die ersten und zweitenKanäle 111, 112 ineiner solchen Weise fest, dass die betreffenden ersten und zweitenKanäleim Hohlraum 113 zusammentreffen, und der Hohlraum 113 sammelt Schmutz,der mit der von der Eckendüse 200 und denZusatzdüsen 300 eingesaugtenLuft mitgerissen ist, und er überträgt diesenSchmutz zu einem Verbindungsrohr 114, welches sodann dieBewegung des mit der Luft mitgerissenen Schmutzes zu einer Staubsammelkammer,die in dem Körperdes Staubsaugers vorgesehen ist, durch eine Anordnung aus einemnicht gezeigten Verlängerungsrohrund einem nicht gezeigten flexiblen Schlauch hin leitet. Das Verbindungsrohr 114 istauf der Achse des Düsenkörpers installiert.Das Verbindungsrohr 114 ist mit einem Anschluss 114a versehen,der in einer Kugelform ausgestaltet ist, und ein Führungsring 114b ist aufder Umfangsflächedes Anschlusses 114a abstehend gebildet, in welchem derFührungsring 114 so angeordnetist, dass er sich um die Führungsnut 110a dreht,die zwischen dem unteren Düsengehäuse 110 undder Dichtungsabdeckung 120 vorgesehen ist, was später beschriebenwird. Demgemäß kann einBenutzer das Verbindungsrohr 114 um die Achse des Düsenkörpers undden Anschluss 114a frei schwenken, der von dem Führungsring 114b schwenkungsmäßig dreidimensionalgetragen ist.
    [0035] DieAbdichtungsabdeckung 120 ist über den ersten und zweitenKanälen 111, 112 unddem Hohlraum 113 installiert, um die betreffenden Elemente abzudichten,wobei bevorzugt wird, die Dichtungsabdeckung 120 als einstückiges Teilauszubilden, welches mit den ersten und zweiten Kanälen 111 und 112 unddem Hohlraum 113 entsprechenden Abschnitten gestattet ist.Vorzugsweise sind eine erste Kanalabdeckung 121, die demersten Kanal 111 entspricht, eine zweite Kanalabdeckung 122,die dem zweiten Kanal 112 entspricht, und eine Hohlraumabdeckung 123 zurAbdichtung des Hohlraums 113 in der Abdichtungsabdeckung 120 ineiner integrierten Form gebildet.
    [0036] DieEckendüse 200 enthält einenEckendüsenkörper 210 undeinen Führungsschlitz 220 zur Verbindungder Eckendüse 200 mitden Zusatzdüsen 300.Der Eckendüsenkörper 210 weistein vorderes Ende in einer winkligen Form auf, wie dies in 4 gezeigtist, und ferner enthälter einen oberen Teil bzw. Kopfteil 201 mit einem Ansauganschluss 202, deran seinem Boden offen ist, sowie einen Verriegelungsschlitz 203 für den Anschlusseines vorderen Ansaugkanalteiles 230. Das vordere Ansaugkanalteil 230 wirdspäterbeschrieben. Der Kopfteil 201 bildet das äußerste Endedes Eckendüsenkörpers 210,wobei das Ende des Kopfteiles 201, welches zur Bewegungsrichtungder erfindungsgemäßen biegsamen Düse 100 ausgerichtetist, einen vertikalen Innenwinkel zur Reinigung eines winkligenEckenbereichs bildet. Ein Boden des Kopfteiles 201 istals offener Ansauganschluss 202 ausgebildet, um zum Einsaugen vondurch Luft mitgerissenem Staub in eine Staubkammer zu dienen, diein dem Staubsaugerkörper vorgesehenist, währender einer zu reinigenden Flächezugewandt ist.
    [0037] DerFührungsschlitz 220 nimmtgleichzeitig die beiden Führungsvorsprünge 312a auf,die an dem jeweiligen Zusatzdüsenteil 300 gebildetsind; der Führungsschlitzweist einen kreisförmigenFestwert entsprechend der Schwenkungsbahn der Führungsvorsprünge 312a auf,so dass die Eckendüse 200 vorstehenwird, wenn der eingeschlossene Winkel zwischen den Zusatzdüsen 300 beigeschwenkten Zusatzdüsen 300 einspitzer Winkel ist.
    [0038] Dasvordere Ansaugkanalteil 230 ist ein rohrförmiges Teil,und es bewegt sich im Zusammenwirken mit den Vorwärts- undRückwärtsbewegungen derEckendüse 200,währendes im zweiten Kanal 112 geführt wird bzw. ist. Ein Verriegelungsvorsprung 231 istin einem Ende des vorderen Ansaugkanalteiles 230 gebildetund in dem Verriegelungsschlitz 203 befestigt, wodurchdas vordere Ansaugkanalteil 230 im Zusammenwirken mit denVorwärts-und Rückwärtsbewegungender Eckendüse 200 bewegtwerden kann. Mittels des vorderen Ansaugkanalteiles 230 kanndie Luft, in der durch den Ansauganschluss 202 eingesaugterSchmutz mitgerissen ist, durch das vordere Ansaugkanalteil 230 undden zweiten Kanal 112 in den Hohlraum 113 transportiertwerden.
    [0039] Wiein 5 und 6 gezeigt, kann jede Zusatzdüse 300 einZusatzdüsen-Grundteil 310,welches in dem unteren Düsengehäuse 110 schwenkbar installiertist, einen Zusatzdüsenkörper 320,der mit dem Zusatzdüsen-Grundteil 310 ineiner solchen Weise verbunden ist, dass er sich in Längsrichtung erstreckt,und eine Zusatzdüsen-Abdeckung 330 enthalten,die mit dem Zusatzdüsen-Grundteil 310 verbundenist, wobei die Zusatzdüsen-Abdeckung 330 verhindert,dass der Zusatzdüsenkörper 320 in Längsrichtungabbricht. Das Zusatzdüsen-Grundteil 310 enthält ein Verbindungsteilbzw. -glied 312 mit einer Gelenkachse 311, diean dem unteren Düsengehäuse 110 angelenktist, und einem Führungsvorsprung 312a,der in dem Führungsschlitz 220 sitzt, welcherin der Eckendüse 200 gebildetist. Das Verbindungsglied 312 ist neben der Gelenkachse 311 positioniert, wodurchder Eckendüse 200 ermöglicht ist,sich vorwärtsund rückwärts zu bewegen,wenn die Zusatzdüsen 300 geschwenktwerden.
    [0040] JederZusatzdüsenkörper 320 istaus seiner anfänglichenVerbundstellung in Längsrichtungausfahrbar. Vorzugsweise enthältder Zusatzdüsenkörper 320 einenVerriegelungsvorsprung 321, der so ausgebildet ist, dasser an einem Ende des Zusatzdüsenkörpers 320 absteht,und eine Vielzahl von Eingriff- bzw.Anlageeinbuchtungen 331, die im Innenumfang der Zusatzdüsenabdeckung 330 miteiner konstanten Breite und Tiefe gebildet sind, wodurch der Zusatzdüsenkörper 320 inder Längsrichtungum die Breite der jeweiligen Anlageausbuchtung 331 ausgefahrenoder zurückgezogenwird, wenn er ausgefahren oder zurückgezogen wird. Darüber hinaus istjede Zusatzdüse 300 vorzugsweisemit einem elastischen Körper 116 ander Verbindungsstelle zwischen der Gelenkachse 311 unddem unteren Düsengehäuse 110 versehen,um die Zusatzdüse 300 in ihreAusgangsposition elastisch zurückzuführen. Vorzugsweiseist das elastische Glied 116 aus einer bzw. durch eineTorsionsfeder gebildet.
    [0041] DieZusatzdüsen 300 befindensich mit dem ersten Kanal 111 in Verbindung, wenn sie ineiner Linie zueinander ausgerichtet sind, wie dies in 7 gezeigtist, und die Zusatzdüsen 300 sindvon dem ersten Kanal 111 abgesperrt, wenn sie geschwenkt sind,wodurch die Saugwirkung bzw. der Sog lediglich durch die Eckendüse 200 bereitgestelltwird.
    [0042] UnterBezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenerfolgt nachstehend eine Beschreibung der Arbeitsweise der biegsamenDüse 100 für einen Staubsauger.
    [0043] Wieoben beschrieben, ist die biegsame Düse 100 mit einer Eckendüse 200 ausgestattet,die imstande ist, einen winkligen Eckenbereich auf der Vorderseitedes Düsenkörpers zureinigen, der aus den oberen und unteren Gehäusen 110, 130 be steht, unddie Eckendüse 200 istimstande, sich im Zusammenwirken mit der Schwenkbewegung der anden gegenüberliegendenSeiten des Düsenkörpers angelenktenZusatzdüsen 300 vorwärts undrückwärts zu bewegen.Falls die Zusatzdüsen 300 sogeschwenkt werden, wie dies durch Pfeile in 8 angedeutetist, dann schwenken infolgedessen die in den Verbindungsgliedern 312 vorgesehenenFührungsvorsprünge 312a längs einesFührungsschlitzes 220 und üben aufdie Eckendüse 200 einensolchen Druck aus, dass sich die Eckendüse 200 vorwärts bewegenkann. Damit ist es möglich,die gesamte Eckendüse 200 ininnigen Kontakt mit einer Wand kommen zu lassen, die einen winkligenEckenbereich besitzt, wie dies in 10 dargestelltist, wenn die Eckendüse 200 nachvorn vorsteht, wie dies in der Zeichnung veranschaulicht ist.
    [0044] Esist füreinen Benutzer möglich,einen Eckenbereich lediglich dadurch zu reinigen, dass er die erfindungsgemäße biegsameDüse 100 schiebt, ohnedass es erforderlich ist, eine Zusatzdüse durch ein Saugwerkzeug zuersetzen, wie durch eine Ritzendüse,um einen Eckenbereich wie bisher zu reinigen. Daher ist die Bequemlichkeitim Gebrauch verbessert.
    [0045] Dadie Hilfsdüsen 300 zwischenGelenkachsen 311 und einem unteren Düsengehäuse 110 mittels elastischerGlieder installiert sind, übendie elastischen Glieder eine elastische Druckkraft auf die Zusatzdüsen 300 aus,um die betreffenden Zusatzdüsen 300 ineiner Linie auszurichten. Daher werden die Zusatzdüsen 300 sogardann, wenn sie durch Berührungmit einer Wand oder einem Hindernis geschwenkt werden, automatischin ihre Ausgangspositionen zurückkehren,wenn sie frei von der Berührung sind.Die Zusatzdüsen 300 sindin Längsrichtung ausfahrbarund zurückziehbar.Falls es füreinen Benutzer erforderlich ist, einen breiteren bzw. größeren Bereichzu reinigen, zieht er die Zusatzdüsenkörper 320 in derenLängsrichtung.Bisher sind die Zusatzkörper 320 vondem Zusatzdüsen-Grundteil 310 abgebrochenund in LängsrichtungSchritt fürSchritt mit der Breite einer Anlageausbuchtung 331 ausgefah ren.Infolgedessen ist der durch die Zusatzkörper abgesaugte Bereich vergrößert, wodurchdie fürdie Reinigung benötigteZeit verkürztwird.
    [0046] Wieoben beschrieben, ist es mit der erfindungsgemäßen biegsamen Düse des Staubsaugers möglich, eineReinigungsoperation bequemer auszuführen, da der Düsenkörper biegsamist. Darüberhinaus ist es auch möglich,den Saugwirkungsgrad zu steigern, da die Eckendüse in innigen Kontakt mit einemwinkligen Eckenbereich gelangt, wenn sie im Zusammenwirken mit derSchwenkbewegung der Zusatzdüsennach vorn ragt. Da es möglichist, die Zusatzdüsenin der Längeauszufahren, um einen größeren bzw.breiteren Bereich bequemer zu reinigen, ist überdies der Saugbereich derDüse imVergleich zu einer konventionellen Düse größer, wodurch es möglich ist,die fürdie Reinigung benötigte Zeitzu verkürzen.
    [0047] Obwohldie bevorzugten Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind,ist die vorliegende Erfindung auf die betreffenden Ausführungsformennicht beschränkt. Esdürfteeinzusehen sein, dass verschiedene Modifikationen und Änderungenvon Durchschnittsfachleuten ohne Abweichung vom Umfang und der Wesensartder Erfindung vorgenommen werden können, wie dies in den beigefügten Patentansprüchen festgelegtist. Deshalb sollen derartige Modifikationen, Änderungen und Äquivalentedavon als im Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegend betrachtetwerden.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Biegsame bzw. verformbare Düse für einen Staubsauger, mit einemDüsenkörper, dergeklappt wird und der mit einer Wand in innigen Kontakt gelangt,wenn er einen winkligen Eckenbereich der Wand berührt, dadurchgekennzeichnet, dass die biegsame Düse (100) obere unduntere Gehäuse(110, 130) aufweist, die in ihrem Innern mit einerVielzahl von Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)versehen sind, dass an den gegenüberliegenden Seiten der oberen undunteren Gehäuse(110, 130) Zusatzdüsen (300) angelenktsind und dass eine sich im Zusammenwirken mit der Schwenkbewegungder Zusatzdüsen(300) vorwärts undrückwärts bewegendeEckendüse(200) vorgesehen ist.
    [2] Biegsame Düsenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der Ansaugströmungsdurchgänge (111, 112)einen mit den Zusatzdüsen(300) verbundenen ersten Kanal (111), einen mitder Eckendüse(200) verbundenen zweiten Kanal (112) und einenHohlraum (113) aufweist, in welchem die ersten und zweitenKanäle(111, 112) zusammentreffen.
    [3] Biegsame Düsenach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der Ansaugströmungsdurchgänge (111, 112)durch Trennwändein einer solchen Weise festgelegt ist, dass die betreffenden Ansaugströmungsdurchgänge (111, 112)im Hohlraum (113) zusammentreffen, und dass die erstenund zweiten Kanäle(111, 112) und der Hohlraum (113) durcheine zusammenhängendgebildete Abdichtungsabdeckung (120) abgedichtet sind.
    [4] Biegsame Düsenach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderes Ansaugkanalteil (230)vorgesehen ist, welches sich im Zusammenwirken mit den Vorwärts- undRückwärtsbewegungen derEckendüse(200) bewegt, währendes in dem zweiten Kanal (112) geführt ist.
    [5] Biegsame Düsenach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ansaugkanalglied (230)einen an seinem einen Ende gebildeten Verriegelungsvorsprung (321)aufweist, der in einem in der Eckendüse (200) vorgesehenenVerriegelungsschlitz (203) derart anliegt, dass sich dervordere Ansaugkanal (230) zusammen mit der Eckendüse (200)im Zusammenwirken mit der Vorwärts-und Rückwärtsbewegungder Eckendüse(200) bewegt.
    [6] Biegsame Düsenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zusatzdüse (300)ein Zusatzdüsen-Grundteil(310), welches an dem unteren Düsengehäuse (110) schwenkbarinstalliert ist, einen Zusatzdüsenkörper (320),der mit dem Zusatzdüsen-Grundteil(310) verbunden und in Längsrichtung ausfahrbar ist,und eine Zusatzdüsen-Abdeckung (330)enthält,die mit dem Zusatzdüsen-Grundteil (310)verbunden ist und die ein Abbrechen des Zusatzdüsenkörpers (320) in Längsrichtungverhindert.
    [7] Biegsame Düsenach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzdüse (300)ferner einen Verriegelungsvorsprung (231), der so ausgebildetist, dass er an einem Ende des Zusatzdüsenkörpers (320) absteht,und eine Vielzahl von Anlageausbuchtungen (331) enthält, dieam Innenumfang der Zusatzdüsen-Abdeckung(330) vorgesehen sind und die jeweils eine konstante Breiteund Tiefe entsprechend dem Verriegelungsvorsprung (231)aufweisen, derart, dass der Zusatzdüsenkörper (320) Schrittfür Schrittmit der Breite der jeweiligen Anlageausbuchtung (331) ausgefahrenbzw. zurückgezogenist, wenn er in Längsrichtungausgefahren bzw. zurückgezogenwird.
    [8] Biegsame Düsenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzdüsen (300)mit elastischen Gliedern (116) an ihren Gelenkverbindungsstellenversehen sind und dass die elastischen Glieder (116) dieZusatzdüsen(300) in deren Ausgangspositionen elastisch zurückführen.
    [9] Biegsame Düsenach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzdüsen (300)in dem Fall, dass sie in einer Linie ausgerichtet sind, mit den Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)in Verbindung stehen und dass die betreffenden Zusatzdüsen (300)von den Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)getrennt bzw. abgeschnitten sind, wenn sie geschwenkt sind.
    [10] Biegsame Düsenach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fall, dassdie Zusatzdüsen(300) in einer Linie ausgerichtet sind, diese mit den Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)in Verbindung stehen, und dass die betreffenden Zusatzdüsen (300)von den Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)getrennt bzw. abgeschnitten sind, wenn sie geschwenkt sind.
    [11] Biegsame Düsenach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fall, dassdie Zusatzdüsenin einer Linie ausgerichtet sind, diese mit den Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)in Verbindung stehen und dass die betreffenden Zusatzdüsen vonden Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112) getrenntbzw. abgeschnitten sind, wenn sie geschwenkt sind.
    [12] Biegsame Düsenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckendüse (200)einen Eckendüsenkörper (210)mit einem winkligen Ende, einen am Boden des Eckendüsenkörpers gebildeten Ansauganschluss(204) und einen Führungsschlitz (220)aufweist, mit dem die Zusatzdüsen(300) verbunden sind.
    [13] Biegsame Düsenach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzdüsen (300)Verbindungsglieder (312) aufweisen, deren jedes mit einem Führungsvorsprung(312a) versehen ist, der in dem Führungsschlitz (220)sitzt, und dass die Verbindungsglieder neben den Gelenkachsen (331)positioniert sind.
    [14] Biegsame Düsenach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitz(220) so ausgebildet ist, dass er die beiden Führungsvorsprünge (312a)der Zusatzdüsen(300) aufnimmt, und den kreisförmigen Festwert aufweist, derder Schwenkbahn der Führungsvorsprünge (312a)entspricht, derart, dass die Eckendüse (200) vorsteht, wennder eingeschlossene Winkel zwischen den Zusatzdüsen (300) bei geschwenktenZusatzdüsen (300)ein spitzer Winkel wird.
    [15] Biegsame Düsefür einenStaubsauger, umfassend ein oberes Düsengehäuse (130), einunteres Düsengehäuse (110),welches mit einer Vielzahl von Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)versehen ist, ein die Ansaugströmungsdurchgänge (111, 112)abdichtendes Strömungsdurchgangs-Bildungsglied(120), ausfahrbare Zusatzdüsen (300), die mitden Ansaugströmungsdurchgängen (111, 112)verbunden sind und die an gegenüberliegendenSeiten der oberen und unteren Düsengehäuse (130, 110)angelenkt sind, eine Eckendüse(200), die sich im Zusammenwirken mit der Schwenkbewegungder Zusatzdüsen(300) vorwärtsund rückwärts bewegt, undein Verbindungsrohr (114), welches zwischen den Strömungsdurchgangs-Bildungsglied(120) und dem unteren Düsengehäuse (110)schwenkbar verbunden ist und welches die Ansaugströmungsdurchgänge (111, 112)mit der Staubsaugerkörperseite verbindet.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-05-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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